5 Millionen Euro Bedarfszuweisung für Göttingen vom Land
Die Stadt Göttingen erhält 5 Millionen Euro Bedarfszuweisung vom Land Niedersachsen. Mit Bedarfszuweisungen unterstützt das Land Kommunen, deren Haushalte besonders stark unter Druck stehen. Göttingen bekommt dabei absolut eine der höchsten Einzelzuweisungen im diesjährigen Verfahren.
„Das Land hilft. Und diese Hilfe kommt für unsere Stadt zur richtigen Zeit. Göttingen steht finanziell stark unter Druck. Das liegt nicht daran, dass vor Ort leichtfertig gearbeitet wird. Kommunen müssen seit Jahren immer neue Aufgaben schultern, ohne dass die Finanzierung Schritt hält“, so die Göttinger Landtagsabgeordnete Karola Margraf.
Bedarfszuweisungen sind keine Förderung für ein einzelnes Projekt, sondern eine direkte Unterstützung für den kommunalen Haushalt. Sie sollen dabei helfen, Fehlbeträge zu verringern und die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu stärken.
„Göttingen ist Oberzentrum für ganz Südniedersachsen. Viele Aufgaben, die hier geleistet werden, wirken weit über die Stadtgrenzen hinaus. Deshalb ist es umso wichtiger, dass das Land die Stadt Göttingen gezielt unterstützt“, so Margraf weiter.
Landesweit erhalten in diesem Jahr 49 besonders finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden Unterstützung. Insgesamt stellt das Land dafür rund 86,95 Millionen Euro bereit.
Margraf macht zugleich deutlich, dass die kommunale Finanzlage weiter ein zentrales politisches Thema bleibt:
„Diese Zuweisung ist eine gute Nachricht. Sie zeigt aber auch, wie ernst die Lage vieler Kommunen ist. Städte und Gemeinden brauchen eine verlässliche finanzielle Grundlage, damit sie ihre Aufgaben für die Menschen erfüllen können. Starke Kommunen sind kein Selbstzweck, sie entscheiden darüber, ob der Alltag vor Ort funktioniert.“